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Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa

Die in Wien ansässige Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) wurde 1975 als Konferenz für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (KSZE) gegründet und 1992 als regionale Abmachung im Sinne von Kapitel VIII der Charta der Vereinten Nationen anerkannt. 1994 wurde die KSZE in OSZE umbenannt. Die Schwerpunkte der Tätigkeit der OSZE liegen in der Präventivdiplomatie, der Konfliktverhütung und Krisenbewältigung sowie im Wiederaufbau und der Festigung demokratischer Gesellschaftsstrukturen nach Konflikten. Damit trägt die OSZE aktiv zur Förderung von Demokratie, Menschenrechten und Rechtsstaatlichkeit bei. Im politisch-militärischen Bereich bemüht sie sich durch Herstellung von Offenheit, Transparenz und Berechenbarkeit darum, Spannungen abzubauen, das gegenseitige Vertrauen zu stärken und dadurch zur gegenseitigen Rüstungskontrolle im OSZE-Raum beizutragen. Die OSZE umfasst 56 Teilnehmerstaaten, darunter die Schweiz seit 1975.
Die OSZE basiert auf einem umfassenden Verständnis von Sicherheit, das die folgenden drei Dimensionen umfasst:
- Politisch-militärische Dimension
Vertrauens- und Sicherheitsbildung, Rüstungskontrolle und Bekämpfung von grenzüberschreitenden Bedrohungen - Wirtschafts- und Umweltdimension
Wirtschaftliche Entwicklung und nachhaltiger Umgang mit Ressourcen - Menschliche Dimension
Schutz der Menschenrechte, Aufbau von demokratischen Strukturen und Förderung von Rechtsstaatlichkeit
Innerhalb der OSZE setzt sich eine Reihe von politischen Gremien und ständigen Institutionen für diese Ziele ein:
- der Gipfel der Staats- und Regierungschefs (en)
- der Ministerrat (en)
- der Ständige Rat (en)
- das Forum für Sicherheitskooperation (en)
- das Sekretariat (en)
- das Büro für demokratische Institutionen und Menschenrechte (en)
- der Hohe Kommissar für nationale Minderheiten (en)
- die Beauftragte für Medienfreiheit (en)
Zudem verfügt die OSZE über 17 Feldpräsenzen in verschiedenen ihrer Teilnehmerstaaten. Zu deren Aufgaben gehören die Frühwarnung und die Konfliktprävention sowie die Unterstützung von Regierungen und Behörden. Die Feldpräsenzen der OSZE tragen zur Normalisierung der Lage nach Konflikten bei und zur Unterstützung von demokratischen Transformationsprozessen. Ein bewährtes Instrument dazu sind die Wahlbeobachtungen.
Für die Schweiz ist die OSZE eine wichtige Plattform für Diskussionen über die europäische Sicherheitsarchitektur. Durch die Übernahme des OSZE-Vorsitzes 1996 hat sie die Bedeutung unterstrichen, die sie der transatlantischen und eurasischen Zusammenarbeit beimisst. Die Schweiz nutzt die Organisation als Forum, um mit allen Ländern Europas, Zentralasiens sowie den USA und Kanada sicherheitspolitische Fragen zu erörtern und nimmt aktiv an wichtigen Konferenzen und Treffen teil. Die Schweiz unterstützt Projekte der OSZE im Bereich der menschlichen und der politisch-militärischen Sicherheit. Ferner werden Schweizer Expertinnen und Experten in Schlüsselfunktionen der Organisation entsandt. In der Parlamentarischen Versammlung der OSZE ist die Schweiz mit sechs Sitzen (National- und Ständeräte) vertreten.

