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Internationale Friedensoperationen
Internationale Friedensoperationen sind ein wichtiges Instrument der internationalen Gemeinschaft zur Konfliktlösung und Krisenbewältigung. Sie können eine zivile und eine militärische Komponente enthalten. Seit dem Ende des Kalten Krieges haben sie sich weiter entwickelt und verfügen heute häufig über ein umfangreicheres Aufgabenfeld und ein robusteres Mandat als früher. Die Zahl der Friedensoperationen hat zudem stark zugenommen.
Die Schweiz beteiligt sich mit zivilem und militärischem Personal an Friedensoperationen der Vereinten Nationen (UNO), der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE), der Nordatlantikpakt-Organisation (NATO) und der Europäischen Union (EU). Das militärische Engagement ist dabei an verschiedene gesetzliche Auflagen gebunden.
Die Schweiz beteiligt sich mit zivilem und militärischem Personal an Friedensoperationen der Vereinten Nationen (UNO), der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE), der Nordatlantikpakt-Organisation (NATO) und der Europäischen Union (EU). Das militärische Engagement ist dabei an verschiedene gesetzliche Auflagen gebunden.
Definition
Internationale Friedensoperationen wollen mit zivilen und militärischen Mitteln stabile und friedliche Verhältnisse schaffen. Sie erfolgen meistens auf der Basis eines UNO-Mandats und lassen sich in der Regel von folgenden Grundsätzen leiten:
- Unparteilichkeit
- Zustimmung der Konfliktpartien zum Einsatz der Friedenstruppe
- Minimale Gewaltanwendung
Engagement der Schweiz
Die Schweiz beteiligt sich mit zivilem und militärischem Personal an mehreren internationalen Friedensoperationen. Das militärische Engagement unterliegt verschiedenen gesetzlichen Auflagen. Es erfordert ein Mandat der UNO oder der OSZE für die Friedensoperation und schliesst eine Teilnahme an Kampfhandlungen zur Friedenserzwingung aus. Bewaffnete Einsätze, die länger als 3 Wochen dauern oder mehr als 100 Armeeangehörige umfassen, muss die Bundesversammlung genehmigen. Der Bundesrat hat am 11. Mai 2005 beschlossen, die Friedensförderungskapazitäten der Armee bis 2008 auf die Grössenordnung von 500 Armeeangehörigen auszubauen. Das Eidgenössische Departement für auswärtige Angelegenheiten (EDA) und das Departement für Verteidigung, Bevölkerungsschutz und Sport (VBS) haben dem Bundesrat am 5. Juli 2006 ein Strategiepapier über die militärische Teilnahme der Schweiz an Friedensoperationen vorgelegt.
Der Rahmen des zivilen Engagements wird in der Botschaft über einen Rahmenkredit für Massnahmen der zivilen Konfliktbearbeitung und Menschenrechtsförderung von 2002 abgesteckt. Für zivile Einsätze steht dazu in erster Linie der Schweizerische Expertenpool für Friedenseinsätze zur Verfügung.
Entwicklung von Friedensoperationen
Internationale Friedensoperationen sind ein häufig verwendetes Instrument der internationalen Konfliktlösung und Krisenbewältigung geworden. Sie haben sich vor allem seit den 1990er Jahren in verschiedenen Punkten weiter entwickelt:
- Umfassenderes Aufgabenfeld: Friedensoperationen umfassen heute oft mehr Aufgaben als früher. Sie sind nicht mehr nur für die Trennung der Konfliktparteien verantwortlich, sondern auch für weitere Aufgaben wie: Entwaffnung und Wiedereingliederung von Kämpfern in die zivile Gesellschaft, Wiederaufbau von staatlichen Strukturen, Durchführung von Wahlen und Förderung der Menschenrechte.
- Robusteres Mandat: Friedensoperationen verfügen heute oft über ein robusteres Mandat, welches sie ermächtigt, Gewalt (im Sinne militärischer Zwangsmassnahmen) in beschränktem Umfang auch zur Verteidigung und Durchsetzung ihres Mandats anzuwenden.
- Zunehmender Bedarf: Die Zahl der Friedensoperationen ist seit dem Ende des Kalten Krieges stark angestiegen. Damit hat auch der Bedarf an Personal für solche Operationen zugenommen.
- Neue internationale Akteure: Neben der UNO sind heute auch weitere internationale Organisationen wie die NATO, EU, OSZE und Afrikanische Union (AU) in internationalen Friedensoperationen aktiv. Der UNO-Sicherheitsrat verabschiedet in solchen Fällen häufig ein Mandat für eine Friedensmission und überträgt dessen Ausführung dann einer dieser Organisationen.


