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Sicherheit
Mit dem Ende des Kalten Kriegs hat sich das internationale Umfeld verändert. Sicherheitsfragen sind nicht mehr ausschliesslich eine Domäne des Militärs. Die Bedrohungen sind vielfältig, komplex und beeinflussen sich oft gegenseitig. Beispiele sind: Terrorismus, die Weiterverbreitung von Massenvernichtungswaffen, Handel mit Leichtwaffen, Drogen, organisierte Kriminalität, Umweltverschmutzung und ethnische Konflikte.
Sie beschränken sich nicht auf ein bestimmtes Gebiet. Die traditionelle Unterscheidung zwischen inneren und äusseren Bedrohungen macht deshalb keinen Sinn mehr. Ereignisse in einem fernen Land, beispielsweise ein bewaffneter Konflikt, können zu einer weltweiten Instabilität führen, die auch die Schweiz tangiert.
Die internationale Entwicklung hat deshalb zu einer Erweiterung des Sicherheitsbegriffs geführt. Die so genannte "menschliche Sicherheit" setzt die Sicherheit des einzelnen Menschen ins Zentrum und nicht mehr die staatliche Sicherheit. Menschen sollen gegen politische Gewalt, Krieg und Willkür geschützt werden.
Die Art und die Komplexität der aktuellen Herausforderungen erfordert eine verstärkte nationale und internationale Zusammenarbeit. Kein noch so grosses Mitglied der internationalen Gemeinschaft kann heute die Sicherheit des eigenen Landes und der eigenen Bevölkerung allein gewährleisten.
Für die Schweiz bedeutet dies, dass sie auf internationaler Ebene mit anderen Ländern zusammenarbeitet, mit Instrumenten, die ihr auf nationaler Ebene zur Verfügung stehen. Zu diesen Instrumenten gehören:
- die Aussenpolitik
- die Sicherheitspolitik
- die Friedens-, Menschenrechts- und humanitäre Politik
- die Entwicklungspolitik
Die Kombination dieser Instrumente lässt sich anhand der Bekämpfung des Terrorismus erklären. Es braucht Massnahmen im Gesetzesvollzug und im Finanzbereich. Gleichzeitig müssen jedoch auch die Ursachen angegangen werden. Es gibt keine Sicherheit ohne wirtschaftliche Entwicklung, die Einhaltung der Menschenrechte, den Schutz der natürlichen Lebensgrundlagen und das Gefühl, dass sich die Gerechtigkeit durchsetzen wird.
Die 2000 vom Bundesrat verabschiedete Sicherheitspolitik der Schweiz steht unter dem Motto "Sicherheit durch Kooperation".
Auf dieser Basis verstärkt die Schweiz sukzessive ihr Engagement für Frieden und internationale Stabilität.
Sie wirkt in den folgenden multilateralen Sicherheitsorganisationen mit.
- Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE),
- Euro-atlantischer Partnerschaftsrat / Partnerschaft für den Frieden (EAPC/PfP),
- Organisationen der Vereinten Nationen (UNO)
Sie baut ihr Engagement in internationalen zivilen und militärischen friedenserhaltenden Missionen kontinuierlich aus.
Sie bemüht sich, die bestehenden internationalen Mechanismen in folgenden Bereichen weiter zu entwickeln und zu stärken
- Bekämpfung von Massenvernichtungswaffen
- Illegaler Handel mit Klein- und Leichtwaffen
- Terrorismusfinanzierung
Sie verstärkt ihr Engagement im Bereich der nuklearen Abrüstung. Zu diesem Zweck wurde eine interdepartementale Task Force gebildet.
Sie setzt sich mit anderen Staaten für die "menschliche Sicherheit" ein.
